Stellungnahme der BAG WfbM

Sehr geehrter Herr Dreiss,
die Verunsicherung bezüglich der Schließung oder Nicht-Schließung von Werkstätten ist im ganzen Land groß.

Wir erhalten Rückmeldungen von besorgten Werkstattverantwortlichen, Angehörigen und Werkstattbeschäftigten und haben aufgrund der unterschiedlichen Zuständigkeiten in den Bundesländern leider keine zufriedenstellenden Antworten auf viele Fragen. Es ist damit zu rechnen, dass neben dem Land Schleswig-Holstein auch andere Länder die Schließung von Werkstätten anordnen werden.  

Gestern gab es als Reaktion auf zahlreiche Eingaben von Verbänden eine Telefonkonferenz mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS).

Das BMAS hat versichert, dass die Bundesregierung alles dafür tun wird, die soziale Infrastruktur und somit auch die Einrichtungen der Eingliederungshilfe zu erhalten. Die Bundesregierung wird in dieser Krisensituation für Unterstützung sorgen.

In Kürze wird es ein Gesetzgebungsverfahren zu dem von der Bundesregierung am Freitag letzter Woche verkündeten Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen geben.

In diesem Gesetz wird auch ausdrücklich die Sozialwirtschaft mit ihren Belangen berücksichtigt, so dass Sozialunternehmen ebenfalls von den unterschiedlichen Maßnahmen profitieren werden.

Das BMAS steht ebenfalls derzeit in einem engen Austausch mit der Bundesagentur für Arbeit und der Deutschen Rentenversicherung Bund bezüglich der Finanzierung von Leistungen der Eingliederungshilfe.

Ein derzeit kursierendes Schreiben der Bundesagentur für Arbeit die Aussetzung von Maßnahmen oder Schließung von Standorten der Leistungserbringung betreffend, wird derzeit übererarbeitet und gilt somit als überholt.

Auch steht das BMAS mit der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe und Eingliederungshilfe (BAGüS) im Austausch. Die BAGüS ist optimistisch, Lösungen zu finden, wenn Leistungen abweichend oder nicht mehr erbracht werden.

Die derzeitige Situation in unserem Land ist außergewöhnlich und so noch nicht vorgekommen.

Bei vielen kurzfristigen Handlungen wird es zu Folgeproblematiken kommen, die erst im Nachhinein zu klären sind. Erstmal muss nun die Betreuung, Unterstützung und Pflege sowie der Gesundheitsschutz der Menschen mit Behinderungen sichergestellt werden.

Die BAG WfbM wünscht Ihren Mitgliedern weiterhin alles Gute.

Bleiben Sie gesund!

Ihr

Vorstand der BAG WfbM

Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e. V.

Sonnemannstraße 5 | 60314 Frankfurt am Main